Synode lehnt Antrag auf Freistellung ab

24.11.2018

Mehr als 2 Jahre haben wir dafür gekämpft. Nun scheint erst einmal alles hinfällig.

Die Landessynode hat heute (24.11.) den Antrag des Synodlalen Westerkamp auf Freistellung der Orts-MAVen abgelehnt.

Dieser hatte die 2016 die Wiedereinführung des § 20 MVG gefordert. In den Folgejahren befasste sich die Synode immer wieder damit.

Zuerst hieß es, der § 20 könne nicht zur Gänze eingeführt werden; das sei zu teuer.

Dann konnte der GA gerade noch abwenden, dass der § 20 doch eingeführt wird bei Verlagerung der MAVen auf Gemeindeebene.

Die Kirchenbezirks-MAVen sind in unseren Strukturen die sinnvolleren und effektiveren.

Außerdem hätte nur noch wenigen MAVen der Gesamtkirchengemeinden oder Trägerverbünden eine Freistellung zugestanden.

Die allermeisten wären leer ausgegangen.

In der Zwischenzeit wurden viele Vorschläge verschiedener Ausschüsse in der Synode besprochen.

Auch der GA beteiligte sich daran. Wir wollten erreichen, dass möglichst viele MAVen zumindest einen Teil der notwendigen Freistellungen erhielten.

Die Synode lehnte den Vorschlag von Oberkirchenrat Lutz ab, die MAVen auf Gemeindeebene zu verlagern.

Der Hauptvorstand, zuständig für die Einrichtungen des diakonischen Werkes, ließ durchblicken, dass ein vom GA entwickelter Vorschlag (insgesamt etwa 75%- Volumen des § 20) für die MAVen in seinem Zuständigkeitsbereich vertretbar wäre. Die Landessynode bewilligte Ende 2017 die Freistellung der MAVen der diakonischen Einrichtungen.

In der Frühjahrssynode wurden alle vorliegenden Vorschläge abgelehnt. Begründung: Es fehle ein solides Finanzierungskonzept.

Aktuell brachte der Finanzausschuss zwar immer noch kein belastbares Finanzierungskonzept, aber erneut den bereits von der Synode abgelehnten Vorschlag von OKR Lutz (s.o.). Außerdem wurde der für uns so wichtige Punkt auf Samstag vormittags gelegt. Immer ein passender Ort für unangenehme Anträge, die möglichst nicht diskutiert werden sollen. Samstag ist der letzte Tag der Synode; die meisten drängt es nach Hause!

Plötzlich ging es also wie 2016 um den Antrag des Synodlaen Westerkamp (s.o.) und nicht mehr über in der Zwischenzeit erarbeiteten Vorschläge.

Die Synode lehnte nun diesen Antrag ab, so dass alles beim Alten bleibt.

Völlig unbefriedigend und ein Affront gegenüber den Mitarbeitenden, so unsere Meinung.

Schreibt auch Ihr Eure Meinung; am besten in unser Gästebuch. Wir denken, dass wir in einen offenen Dialog treten sollten.

Die Synode hat unserer Meinung nach das immer hochgehaltene Prinzip der Dienstgemeinschaft mit Füßen getreten und unter dem Diktat der Kosten fallen gelassen.